Kickers Forum

Verfassungsrichter kippen Rauchverbot
Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht gab den Beschwerden zweier Kneipenwirte und eines Diskothekenbetreibers statt. Da die meisten anderen Bundesländer ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalcharakter.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 63,00.html

Sehr schön!
Karlsruhe isr doch noch für etwas zu gebrauchen.

lachhaft...

SchorleBlauWeiss hat geschrieben:Sehr schön!
Karlsruhe isr doch noch für etwas zu gebrauchen.

Immer doch ;-) Schon gestern abend war das Verfassungsgericht hier völlig von Übertragungswägen zugepflastert, das wird heute morgen noch deutlich schlimmer gewesen sein. Krass, was dass für ein Interesse weckt.

Dann darf eben künftig in Kneipen und Diskotheken geraucht werden. So lange sich das für Restaurants nicht ändert und es getrennte Räume gibt, finde ich es in Ordnung.

Zwar handelt es sich hier trotz des gefährdeten Rechtsguts der Volksgesundheit nicht um eine Entscheidung von grundlegender Bedeutung für den Rechtsstaat, jedoch können wir alle froh sein, dass wenigstens auf dieses Verfassungsorgan so gut wie immer Verlass ist, wenn es darum geht, eine objektive Auslegung der Verfassung zu gewährleisten! Andernorts werden ja nur allzu oft wenig altruistische Motive über die Grenzen der Verfassung gestellt, so dass sich schon manch einer für diese Impertinenz (zu Recht) in Karlsruhe eine blutige Nase geholt hat (z.B. Luftsicherheitsgesetz, Gesetz zur Online-Durchsuchung, EU-Haftbefehl etc.)...Bleibt nur zu hoffen, dass dies auch weiterhin der Fall sein wird und mögen die Herren Politiker auch noch so laut heulen und jammern!

es muss viel mehr gehascht und gesoffen werden

auf jungs und mädels
saufen für den klassenerhalt

TEUTONEN WILLY ON TOUR hat geschrieben:es muss viel mehr gehascht und gesoffen werden

auf jungs und mädels
saufen für den klassenerhalt

Sorry, dein Beitrag hat mit dem Thema des Threads aber auch gar nichts zu tun.

gerko hat geschrieben:

TEUTONEN WILLY ON TOUR hat geschrieben:es muss viel mehr gehascht und gesoffen werden

auf jungs und mädels
saufen für den klassenerhalt

Sorry, dein Beitrag hat mit dem Thema des Threads aber auch gar nichts zu tun.

Deiner auch nicht.


gutes Urteil

barneygumble hat geschrieben:

gerko hat geschrieben:

TEUTONEN WILLY ON TOUR hat geschrieben:es muss viel mehr gehascht und gesoffen werden

auf jungs und mädels
saufen für den klassenerhalt

Sorry, dein Beitrag hat mit dem Thema des Threads aber auch gar nichts zu tun.

Deiner auch nicht.


gutes Urteil

Man darf doch zu solch einem sinnlosen Kommentar wohl eine Meinung schreiben.

gerko hat geschrieben:

barneygumble hat geschrieben:

gerko hat geschrieben: Sorry, dein Beitrag hat mit dem Thema des Threads aber auch gar nichts zu tun.

Deiner auch nicht.


gutes Urteil

Man darf doch zu solch einem sinnlosen Kommentar wohl eine Meinung schreiben.

Ich finde Eure Diskussion passt sehr gut zur Diskussion um´s Rauchverbot :D

Top-Urteil! Lasst die Wirte einfach selber entscheiden, ist ja schließlich ihre und nur ihre Kasse. Und dann dürfen auch die Gäste selbst entscheiden, ob sie sich dem "Risiko" aussetzen.

Das Ende vom Lied wird sein, dass die Landesgesetzgeber das Gesetz dahingehend ändern, dass das Rauchen ausnahmslos verboten wird. Diese Möglichkeit hat das BVerfG ja auch angesprochen und als zulässig erachtet. Mir als Nichtraucher solls recht sein! ;-)

moehringer hat geschrieben:Das Ende vom Lied wird sein, dass die Landesgesetzgeber das Gesetz dahingehend ändern, dass das Rauchen ausnahmslos verboten wird. Diese Möglichkeit hat das BVerfG ja auch angesprochen und als zulässig erachtet. Mir als Nichtraucher solls recht sein! ;-)

sehe das genauso, das war schon nach der begründung durch papier klar. offensichtlicher kann man die politiker auf ein mögliches absolutes und gleichzeitig verfassungskonformes rauchverbot gar nicht hinweisen...