Verfassungsrichter kippen Rauchverbot
Die Rauchverbote in Baden-Württemberg und Berlin sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht gab den Beschwerden zweier Kneipenwirte und eines Diskothekenbetreibers statt. Da die meisten anderen Bundesländer ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalcharakter. http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 63,00.html
Es sind nicht die Fahnen, die Farben, die Schminke oder die Trikots, die euch zum Fan machen. Es ist das Gefühl, das ihr in euch spürt. Die Fähigkeit, wegen eurer Mannschaft zu verzweifeln und sie trotzdem zu lieben und in totale Ekstase zu verfallen. 365 Tage im Jahr. *Mirko Bohn*
SchorleBlauWeiss hat geschrieben:Sehr schön!
Karlsruhe isr doch noch für etwas zu gebrauchen.
Immer doch ;-) Schon gestern abend war das Verfassungsgericht hier völlig von Übertragungswägen zugepflastert, das wird heute morgen noch deutlich schlimmer gewesen sein. Krass, was dass für ein Interesse weckt.
Stuttgarter Kickers - Der Ex-Profiverein für alle, die keinen Profiverein brauchen.
Dann darf eben künftig in Kneipen und Diskotheken geraucht werden. So lange sich das für Restaurants nicht ändert und es getrennte Räume gibt, finde ich es in Ordnung.
Zwar handelt es sich hier trotz des gefährdeten Rechtsguts der Volksgesundheit nicht um eine Entscheidung von grundlegender Bedeutung für den Rechtsstaat, jedoch können wir alle froh sein, dass wenigstens auf dieses Verfassungsorgan so gut wie immer Verlass ist, wenn es darum geht, eine objektive Auslegung der Verfassung zu gewährleisten! Andernorts werden ja nur allzu oft wenig altruistische Motive über die Grenzen der Verfassung gestellt, so dass sich schon manch einer für diese Impertinenz (zu Recht) in Karlsruhe eine blutige Nase geholt hat (z.B. Luftsicherheitsgesetz, Gesetz zur Online-Durchsuchung, EU-Haftbefehl etc.)...Bleibt nur zu hoffen, dass dies auch weiterhin der Fall sein wird und mögen die Herren Politiker auch noch so laut heulen und jammern!
TEUTONEN WILLY ON TOUR hat geschrieben:es muss viel mehr gehascht und gesoffen werden
auf jungs und mädels
saufen für den klassenerhalt
Sorry, dein Beitrag hat mit dem Thema des Threads aber auch gar nichts zu tun.
Deiner auch nicht.
gutes Urteil
Erfolgreich zu sein, setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen.
- Johann Wolfgang von Goethe -
Die Mehrheit? Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn, Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen. Der Staat muß untergehen, früh oder spät, wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.
- Friedrich Schiller -
Don't argue with idiots. They'll drag you down to their level and beat you with experience.
- empirische Untersuchungen -
Top-Urteil! Lasst die Wirte einfach selber entscheiden, ist ja schließlich ihre und nur ihre Kasse. Und dann dürfen auch die Gäste selbst entscheiden, ob sie sich dem "Risiko" aussetzen.
Das Ende vom Lied wird sein, dass die Landesgesetzgeber das Gesetz dahingehend ändern, dass das Rauchen ausnahmslos verboten wird. Diese Möglichkeit hat das BVerfG ja auch angesprochen und als zulässig erachtet. Mir als Nichtraucher solls recht sein! ;-)
moehringer hat geschrieben:Das Ende vom Lied wird sein, dass die Landesgesetzgeber das Gesetz dahingehend ändern, dass das Rauchen ausnahmslos verboten wird. Diese Möglichkeit hat das BVerfG ja auch angesprochen und als zulässig erachtet. Mir als Nichtraucher solls recht sein! ;-)
sehe das genauso, das war schon nach der begründung durch papier klar. offensichtlicher kann man die politiker auf ein mögliches absolutes und gleichzeitig verfassungskonformes rauchverbot gar nicht hinweisen...
"Don't say, that you have the cat in the sack, when you don't have the cat in the sack!"
Giovanni Trappatoni
