NPD zieht in den Landtag ein

[Tacheles]

Frust über Einzug der NPD

Massive Verluste für die SPD, schlechtestes Landtags-Ergebnis für die CDU - die Reaktionen bei den großen Parteien auf die Wahlergebnisse sind entsprechend verhalten. Die FDP jubelt über ihren Einzug in den Landtag. Das Ergebnis der NPD wird in allen Parteien kritisiert.

Schwerin/ Berlin - Im Theater in Schwerin war die Stimmung gedrückt. Die ersten Prognosen verursachten im bei der CDU-Wahlfeier nur betretenes Schweigen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis von 28,8 Prozent hat die CDU ihre Chance verpasst, die seit acht Jahren regierende rot-rote Koalition abzulösen. Das sei jedoch sein erklärtes Ziel gewesen, sagte Spitzenkandidat Jürgen Seidel in der ARD. Das angepeilte Ziel von 30 Prozent habe seine Partei nicht ganz erreicht.

Die Bundes-CDU zeigte sich optimistischer. Generalsekretär Ronald Pofalla sieht die Verlierer der Wahlen eindeutig im rot-roten Lager - auch in mecklenburg-Vorpommern. Eine Fortsetzung der Koalition von SPD und Linkspartei sei vom Wähler nicht gewollt sei, sagte er am Abend in Berlin. Pofalla appellierte an die Verantwortlichen in Schwerin, jetzt eine Große Koalition von CDU und SPD zu bilden.

Auch der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzende und niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff sprach sich für ein Bündnis von SPD und CDU aus. Die rot-rote Koalition habe zum Erstarken des rechten und linken Randes geführt, sagte er in der ARD. Falls es zu einer Koalition komme, werde die CDU werde aber kein "bequemer Koalitionspartner", sagte CDU-Generalsekretär in Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, in der ARD.

"Wahlbeteiligung war besser als befürchtet"

Über mögliche Koalitionspartner wollte sich der amtierende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff (SPD) nicht äußern. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt seine Partei 30,2 Prozent der Stimmen - über zehn Prozentpunkte weniger als bei der letzten Wahl. Die Verluste erklärte Ringstorff unter anderem damit, dass es bei der letzten Wahl noch bundespolitischen Rückenwind für die SPD gegeben habe.

Davon ließ sich der SPD-Landeschef Till Backhaus nicht beirren. Nun gehe es darum, eine "stabile und solide" Mehrheit zu schaffen, verlangte er. Zu einem möglichen Koalitionspartner äußerte er sich jedoch ebenfalls nicht. Die Wahlbeteiligung sei aber besser als befürchtet gewesen, sagte Backhaus im ZDF. Der amtierende Justizminister Erwin Sellering (SPD) kritisierte in der ARD, dass seine Landes-Partei "alles andere als Rückenwind" von der Bundes-SPD gehabt habe.

Der Spitzenkandidat der FDP, Michael Roolf, zeigte sich begeistert über das Ergebnis seiner Partei, die mit 9,6 Prozent nach zwölf Jahren wieder ins Schweriner Parlament zurückkehrte. Die FDP habe deutlich von der Politik der Bundespartei profitiert. "Glaubwürdige Politik zahlt sich aus", sagte er in der ARD. Auch die Bundes-FDP ist mit dem Ergebnis zufrieden. Dass die FDP den Einzug in einen weiteren Landtag geschafft habe, sei ein "Superergebnis", sagte Generalsekretär Dirk Niebel sagte am Abend in Berlin

"Ein schlechtes Zeichen für die Demokratie"

Der Einzug der NPD in den Landtag stieß jedoch durch quer alle Parteien auf Kritik. "Es gibt doch mehr Leute als gedacht, die anfällig für Parolen sind", sagte Ringstorff. Seine Partei werde sich mit den "braunen Brüdern" demokratisch auseinander setzen. Als wichtigste Aufgabe der kommenden Legislaturperiode bezeichnete Ringstorff, der Bevölkerung zu zeigen, dass die neu in den Landtag eingezogene NPD keine Alternativen bieten könne, sagte der Landeschef im ZDF. Der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Methling (Linkspartei.PDS), sieht im Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag ein schlechtes Zeichen für die Demokratie. "Das Ergebnis überschattet alles", sagte der Umweltminister und Spitzenkandidat am Abend in Schwerin. Mit dem Ergebnis seiner eigenen Partei sei er jedoch zufrieden. Das erklärte Ziel, das Ergebnis der Landtagswahl von 2002 zu verbessern, sei erreicht.

Die rechtsextreme NPD wird erstmals in den Landtag einziehen. Sie erhielt 7,3 Prozent der Stimmen. Der NPD-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, kündigte im ZDF eine harte Oppositionspolitik seiner Partei an. Seine Partei wolle die "rot-rote Katastrophe" aufdecken und hinter die Kulissen schauen. Noch weiter geht allerdings der Bundesgeschäftsführer und Landesvorsitzende der NPD in Mecklenburg Vorpommern, Stefan Köster. Die NPD wolle sich nach ihrem Einzug in den Schweriner Landtag für eine Abschaffung der Demokratie nach bundesrepublikanischem Vorbild einsetzen. "Wir wollen das System überwinden", sagte er in Schwerin. Ihm schwebe "eine Demokratie nach Schweizer Vorbild" vor. Die NPD wolle "analytische Frontalopposition" betreiben. Konkrete Vorschläge dafür werde sie aber erst später vorlegen.


spiegel.de

[Tacheles]

Einfach nur erschreckend, wie ich finde !!

[pipes]

Die NPD wolle sich nach ihrem Einzug in den Schweriner Landtag für eine Abschaffung der Demokratie nach bundesrepublikanischem Vorbild einsetzen. "Wir wollen das System überwinden", sagte er in Schwerin. Ihm schwebe "eine Demokratie nach Schweizer Vorbild" vor.

Kann mir irgendeiner hier mal erklären, was die hier vorhaben? Was ist denn eine Demokratie nach Schweizer Vorbild?
Um Gottes Willen, nur keine Volksabstimmungen, der Großteil der Bevölkerung ist einfach nur dumm. Sorry, klingt hart, ist imho aber leider so.
Dann schon lieber den Frauen das wählen verbieten, so wie es in der Schweiz bis vor ein paar Jahren noch war :-) :D

[pupskopf]

Glücklicherweise haben die im Bundestag keine Sitze, also können sie lange versuchen, eine schweizer Demokratie einzuführen. Da hab ich auch Hoffnung, dass die es nie in den BT schaffen werden. Außerdem besteht für eine Einführung der Volksabstimmung überhaupt keine Veranlassung. Allerdings muss man sagen, dass 7 % Wählerstimmen für Braun in Mecklenburg schon heftig sind....

[Martin]

Einfach nur erschreckend, wie ich finde !!

also wenn man sich die wahlergebnisse der letzten jahre in einigen der neuen budesländern so anschaut, muss man sich teilweise echt fragen, ob die ossis nicht gewaltig ein an der klatsche haben ...

[G.Regor]

Einfach nur erschreckend, wie ich finde !!

also wenn man sich die wahlergebnisse der letzten jahre in einigen der neuen budesländern so anschaut, muss man sich teilweise echt fragen, ob die ossis nicht gewaltig ein an der klatsche haben ...

Aber nicht wegen ein paar Prozent, die rechts wählen, sondern wegen 20% die immer noch die alte SED ankreuzen!!!

[DirtyToby]

Das Problem im Osten sind meiner Meinung nach weniger die kleinen Parteien NPD und Co, als vielmehr die großen Parteien. Durch den Stillstand in deren Wahlkampagnen im Osten sind es die Wähler der großen Parteien, die nicht zur Wahlgehen und lediglich diese geringe Wahlbeteiligung begünstigt so NPD und Co, weil deren Wähler ihre Stimme auch abgeben. Wäre die Wahlbeteiligung im Osten höher, hätten es die kleinen Parteien nicht geschafft.

[Überlinger]

Lustig, plötzlich reagieren wieder alle entsetzt obwohl schon seit Wochen klar ist, dass die NPD in MV in den Landtag einzieht und einige Experten sogar mit einem Ergebnis über 10% gerechnet haben. Durch das Wahlergebnis wurde die NPD für ihren guten Wahlkampf belohnt. Sie gehen in entlegene Dörfer, veranstalten dort Feste und Konzerte. Auch auf Schulhöfen sind sie mit Ständen präsent. Die NPD ist praktisch die volksnähste Partei in diesem Wahlkampf gewesen. Für viele Jungwähler und Bewohner der Provinz ist die NPD dort die einzigste Partei, die auf sie zugeht und von der sie sich verstanden fühlen! Das sollte zu denken geben!!!

Politiker etablierter Parteien nehmen meist nur größere Veranstaltungen war und so fehlt es dann an der Volksnähe. Wenn es die demokratischen Parteien in Zukunft nicht fertig bringen, mehr auf den Bürger zuzugehen und verstärkte Basisarbeit zu leisten, dann wird unsre Demokratie in ferner Zeit mal ins wanken kommen!

[peeknockyo]

Die NPD weiß tatsächlich gezielt vor allem junge Wähler zu überzeugen, eben mit den von Überlinger genannten Ständen auf Schulhöfen, Veranstaltungen wie Konzerten und Events oder auch durch das Verschenken von (Propaganda-)CDs mit Rechtsrockcharakter. Vor allem die CDs sollen es ja in sich haben... Schaut man sich die Texte an, erkennt man oft nicht den rechtsextremen Hintergrund, man muss schon genauer Hinschauen und zwischen den Zeilen lesen, ist halt ein bisschen Gehirnwäsche mäßig.

Und wer die Linkspartei/PDS wählt is sowieso selber Schuld

Die Pogo-Partei hat es übrigens leider nicht in den Landtag geschafft :wink:

[Martin]

Einfach nur erschreckend, wie ich finde !!

also wenn man sich die wahlergebnisse der letzten jahre in einigen der neuen budesländern so anschaut, muss man sich teilweise echt fragen, ob die ossis nicht gewaltig ein an der klatsche haben ...

Aber nicht wegen ein paar Prozent, die rechts wählen, sondern wegen 20% die immer noch die alte SED ankreuzen!!!

sehr richtig gregor , so seh ich des ja auch. und wenn man die stimmen dort für pds und npd etc. addiert kann man auch nicht mehr von ein paar irren sprechen sondern von einer ganzen menge.

[Tacheles]

Au man ( ), mein Entsetzen über das SED-Ergebnis hatte ich ganz vergessen !!

[peeknockyo]

http://berlin.pogo-partei.de/index.php?showkat=programm

sehr lustig :wink:

[Remstal-kicker]

ich halt die PDS für schlimemr als die NPD weil die auch noch in regierungen vertreten sind

das sind alte soziallisten ,welche ihre stasi verbrechn und alles vertuschen udn schön reden

jedoch die npd ,weöche auch nicht mehr im 3tn reich lebt und weiß was sache ist heut als böhse nazis und sclägertrupp darstellt


ich find beide extreme links wie rechts nichts fürs parlament aber meienr meinung nach sind die kommis das viel größere problem vorallem das sie dort drüben immer noch nichts gelernt ham die solln mal schaun wie guts denn heute geht und wie wir denen s geld seit jahren in arsch pumpen und die wählen die ehemalige SED die ham doch nich mehr alle meiner meinung nach

[Felix B.]

jedoch die npd ,welche auch nicht mehr im 3tn reich lebt und weiß was sache ist heut als böhse nazis und sclägertrupp darstellt

Ist sie das denn nicht auch? Man muss unterscheiden, die heutigen "rechten" sind oft solche Leute wie du sie beschreibst, aber die NPD hat doch gerade diese "klischee rechten" der alten Sorte in ihren Reihen!

[peeknockyo]

jedoch die npd ,welche auch nicht mehr im 3tn reich lebt und weiß was sache ist heut als böhse nazis und sclägertrupp darstellt

Ist sie das denn nicht auch? Man muss unterscheiden, die heutigen "rechten" sind oft solche Leute wie du sie beschreibst, aber die NPD hat doch gerade diese "klischee rechten" der alten Sorte in ihren Reihen!

@ remstal-kickers: sonst geht's noch oder? klar wäre die pds auch scheiße, aber die npd wäre die wiederaufstehung des 3. reiches. ich weiß nicht ob du dir die npd als alternative zu cdu vorstellst, aber das rechtsextreme Gedankengut und die Ideologie der NPD ist einfach nur eine Sauerei und bei so unqualifizierten Geschwätz wie von dir gerade weiß ich jetzt auch wo die Wähler herkommen

Fakt ist, dass viele junge Leute missinformiert in Sachen NPD sind, was sehr schlecht ist, wie man deutlich am Wahlergebnis in MeckPo sehen kann

[Überlinger]

jedoch die npd ,welche auch nicht mehr im 3tn reich lebt und weiß was sache ist heut als böhse nazis und sclägertrupp darstellt

Ist sie das denn nicht auch? Man muss unterscheiden, die heutigen "rechten" sind oft solche Leute wie du sie beschreibst, aber die NPD hat doch gerade diese "klischee rechten" der alten Sorte in ihren Reihen!

Richtig! Es gab während des Wahlkampfs Zwischenfälle, bei denen SPD- und PDS-Stände von Schlägertrupps heimgesucht wurden.

[McVillager]

Sowas gab es doch nicht. Alles nur von der gesteuerten Presse erfunden. Sieht man doch hier, wie unschuldige Deutsche wieder mal von der Polizei schickaniert werden.

http://www.youtube.com/watch?v=NruVGnCHm84

[peeknockyo]

@ mcvillager: das ist mein lieblingsvideo :wink:

scheiß faschos endlich mal das gekriegt, was sie verdienen :D

Wenn man sieht wie dumm die sind... Attackieren Leute und die Polizei steht direkt davor. Klar war die Antifa (=die absolute Gurkentruppe , die sind bei den Parolen fast eingeschlafen) auch nicht wirklich "friedlich". Aber die Baseballschläger wurden ja von den Nazis ausgepackt. Von Seiten der Antifa flog "lediglich" ein Pflasterstein.

[Remstal-kicker]

jedoch die npd ,welche auch nicht mehr im 3tn reich lebt und weiß was sache ist heut als böhse nazis und sclägertrupp darstellt

Ist sie das denn nicht auch? Man muss unterscheiden, die heutigen "rechten" sind oft solche Leute wie du sie beschreibst, aber die NPD hat doch gerade diese "klischee rechten" der alten Sorte in ihren Reihen!

@ remstal-kickers: sonst geht's noch oder? klar wäre die pds auch scheiße, aber die npd wäre die wiederaufstehung des 3. reiches. ich weiß nicht ob du dir die npd als alternative zu cdu vorstellst, aber das rechtsextreme Gedankengut und die Ideologie der NPD ist einfach nur eine Sauerei und bei so unqualifizierten Geschwätz wie von dir gerade weiß ich jetzt auch wo die Wähler herkommen

Fakt ist, dass viele junge Leute missinformiert in Sachen NPD sind, was sehr schlecht ist, wie man deutlich am Wahlergebnis in MeckPo sehen kann

schwätz ent ich würd keine npd wählen ,weil mir einfach zu viele sachn bei denen nicht zu sagn sozialpolitisch und so

jedoch bin ich au der meinung das sie von den medien verteufelt werden und extremisten von pds verharmlsot und beschönt

[Felix B.]

Ja Ja, die friedlich Antifa ;) Aber krasses Video, schwupps sind die Baseballschläger da. Wie man so doof sein kann sich vor laufender Kamera, vor Polizisten und zig Leuten so aufzuspielen. Oh Mann NPD...

[CDS]

@ Martin: Klar, die Ossis wieder ... ist ja nicht so, als ob in BaWü mal die Reps groß waren oder die gar auf dem Land immer noch gewählt werden.

@Remstal-kicker: Jetzt informierst du dich mal richtig und dann erklärst du bitte nochmal, was die PDS jetzt ist. Sozialisten? Kommunisten? Ex-SED? Dass da einige Unterschiede bestehen, ist dir ja hoffentlich klar.

Man kann ja von der PDS halten, was man will, aber die Programme, die sie vorträgt sind demokratisch. Inhaltlich ist da viel Schwachsinn dabei (Thema Gegenfinanzierung!). Aber die mit der NPD gleichzustellen ist einfach nicht richtig. Wie gesagt, die PDS kann man gerne als realitätsfremde Partei betrachten, aber Fakt ist, dass die NPD nur noch existiert, weil beim Verbotsverfahren absolut peinliche Fehler begangen wurden. Die Inhalte der Partei - die übrigens sehr wohl noch im dritten Reich unterwegs ist, man höre sich mal die Aussagen des Spitzenkandidaten zu Adolf Hitler an - sind undemokratisch.

Und eine Partei, die mit Kinderfesten überzeugen will, ist doch sowieso suspekt. Nicht dass solche Feste nicht wichtig sind, aber ich wähle eine Partei wegen des politischen Programms und nicht weil sie mir ne Bockwurst serviert.

[peeknockyo]

Und eine Partei, die mit Kinderfesten überzeugen will, ist doch sowieso suspekt. Nicht dass solche Feste nicht wichtig sind, aber ich wähle eine Partei wegen des politischen Programms und nicht weil sie mir ne Bockwurst serviert.

Das geht vielleicht dir so, aber es gibt viele Leute, die sich durch so einen Schmarrn überzeugen lassen.

[CDS]

Das geht vielleicht dir so, aber es gibt viele Leute, die sich durch so einen Schmarrn überzeugen lassen.

Naja, das is mir schon auch klar. Dass sollte ja auch eher der Hinweis sein, mal nachzudenken, aufgrund welcher Aspekte man denn wählt...

[Martin]

@ Martin: Klar, die Ossis wieder ... ist ja nicht so, als ob in BaWü mal die Reps groß waren oder die gar auf dem Land immer noch gewählt werden.

da hilft kein schön gerede etc. es sind in dem fall nun mal die ossis !!!

1.) zwischen den reps (ebenfalls ne dreckspartei) und der npd besteht nochmals ein riesengrosser unterschied
2.) handelt es sich hier nicht um ein paar wenige irre, sondern wenn man pds und npd etc. betrachtet, werden die von einem viertel der bevölkerung gewählt.

also nicht äpfel mit birnen vergleichen. ausserdem hab ich nichts gegen ossis, aber wenn man die ganzen wahlen bei denen betrachtet muss sich jeder gesunde mensch fragen, ob die dort noch alle tassen im schrank haben. ist nun mal fakt auch wenn es dir nicht gefällt.

trotzdem guts nächtle :wink:

[CDS]

@Martin: Da gebe ich dir recht, zwischen Reps und NPD gibt es einen Unterschied. Letztere sind viel organisierter und deswegen gefährlicher. Aber ich denke auch, dass die Wählerschft sich dessen vielleicht nicht bewusst ist. Deswegen sage ich nur: Die Phänomene gibt es auch in Westdeutschland. Dass im Osten andere Faktoren eine Rolle spielen ist klar. Aber dass die einen an der Klatsche haben - nun ja, die Analyse hilft eben nicht. Da muss man schon mal sehen, warum die Wahl so verlaufen ist.

Und nach wie vor: Die PDS mit der NPD zu vergleichen ist ungerechtfertigt. Mich überzeugt die PDS nicht die Bohne, aber nochmal: Die legen ihr Programm offen dar und davon kann man ja halten, was man will. Und den letzten Baseballschlägerangriff oder Anschlag im Auftrag der PDS muss mir erst noch jemand zeigen. Was die NPD angeht, wurde ja schon auf deren Gewaltbereitschaft und Taten hingewiesen.

[Marcusch]